Kleingärtnerische Nutzung – aus Sicht der Fachberatung
Hinweise des BDG – Rechtsanwälte Nessler und Duckstein
Fragen und Antworten zum
„Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht“
Im Hinblick auf Mitgliederversammlung und Vorstandsarbeit: Muss ich als Vereinsvorstand jetzt unbedingt tätig werden?
Nein, für die Vereine haben die vorübergehend geltenden neuen Regelungen hinsichtlich Mitgliederversammlung und Vorstandsarbeit einfach mehr Möglichkeiten gebracht, Beschlüsse der Mitglieder herbeizuführen. Die Vereine müssen diese Möglichkeiten nicht nutzen, sie sollten vielmehr kritisch prüfen, ob ein Beschluss der Mitglieder oder gar die Durchführung einer Mitgliederversammlung unbedingt erforderlich ist.
Laut unserer Satzung endet die Amtszeit des Vorstands. Müssen wir jetzt unbedingt trotz Corona-Pandemie eine Mitgliederversammlung durchführen, um auch weiterhin einen handlungsfähigen Vorstand zu haben?
Nein, genau für diesen Fall hat der Gesetzgeber in § 5 Abs. 1 des Gesetzes Vorkehrungen getroffen; dort heißt es:
„Ein Vorstandsmitglied eines Vereins oder einer Stiftung bleibt auch nach Ablauf seiner Amtszeit bis zu seiner Abberufung oder bis zur Bestellung seines Nachfolgers im Amt.“
Mit anderen Worten: Auch Vereine, die derzeit keine Mitgliederversammlung abhalten können, bei denen aber laut Satzung Neuwahlen fällig wären, und/oder bei denen eigentlich das Vorstandsamt zeitlich befristet ist, bleiben vorerst handlungsfähig. Denn auch entgegen einer anderslautenden expliziten Satzungsregelung endet die Amtszeit des Vorstands erst mit Bestellung des nachfolgenden Vorstands.
Der Gesetzgeber hat doch die Möglichkeit geschaffen, Beschlüsse – und damit auch Wahlen – auch auf anderem Wege als in Form einer herkömmlichen Mitgliederversammlung zu treffen. Sind wir dann nicht gezwungen von dieser Möglichkeit auch Gebrauch zu machen?
In der Tat besteht rechtlich die Möglichkeit, Beschlüsse auch auf alternativen Wegen zu treffen. Das bedeutet aber nicht, dass eine solche Beschlussfassung auch tatsächlich hergeführt werden könnte. Denn zu den nach wie vor geltenden Form- und Fristvorschriften, die es in Bezug auf Mitgliederversammlungen weiterhin zu beachten gilt, kommen zusätzliche Anforderungen dazu, denen entsprochen werden muss – beispielsweise erforderliche technische Ausstattung und technisches Knowhow von Verein und Mitgliedern.
Am Ende kann man bei den meisten Vereinen wohl nicht davon ausgehen, dass sie realistischer Weise in naher Zukunft eine der in § 5 Abs. 2 beschriebenen Möglichkeiten der Mitgliederversammlung rechtssicher nutzen können. Dort heißt es:
„Abweichend von § 32 Absatz 1 Satz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs kann der Vorstand auch ohne Ermächtigung in der Satzung Vereinsmitgliedern ermöglichen,
- an der Mitgliederversammlung ohne Anwesenheit am Versammlungsort teilzunehmen und Mitgliederrechte im Wege der elektronischen Kommunikation auszuüben oder
- ohne Teilnahme an der Mitgliederversammlung ihre Stimmen vor der Durchführung der Mitgliederversammlung schriftlich abzugeben.“
Dabei stellt sich auch die Frage, ob die Beschlussfassung bzw. Wahl tatsächlich am Ende bei Beachtung aller Form- und Fristvorschriften auf dem „alternativen“ Wege tatsächlich zügiger stattfinden würde als dies bei einem Warten auf das Ende der Sondersituation und mit Hilfe einer dann durchgeführten konventionellen Mitgliederversammlung der Fall wäre.
Wenn wir jetzt mit notwendigen Beschlussfassungen warten, bis wieder herkömmliche Versammlungen möglich sind, sind dann diese später gefassten Beschlüsse gültig?
Ja. Grundsätzlich spricht auch nichts dagegen, mit der Einberufung der Mitgliederversammlung bis zu einem späteren Zeitpunkt zu warten.
Um es etwas abwägender mit den Worten des Rechtsanwalts Patrick Nessler auszudrücken:
„Findet die Mitgliederversammlung wegen des Coronavrius nicht in den nächsten Monaten statt, so hat dies unterschiedliche rechtliche Auswirkungen auf den Verein oder Verband. Die konkreten Auswirkungen hängen von der jeweiligen Satzung ab.
Enthält die Satzung keinerlei Vorgabe für den Zeitraum im Jahr, in dem die Mitgliederversammlung durchzuführen ist, dann ist die Verschiebung der Versammlung in die zweite Jahreshälfte als solche rechtlich unproblematisch.
Schreibt die Satzung jedoch vor, dass die Mitgliederversammlung in dem nun von der Ausgangsbeschränkung etc. betroffenen Zeitraum durchgeführt werden muss, dann ist dies grundsätzlich einzuhalten. Doch wird der in der Satzung bestimmte Zeitraum aus irgendwelchen Gründen vom Einberufungsorgan nicht eingehalten, so wird man in aller Regel nicht annehmen dürfen, dass eine später einberufene Mitgliederversammlung keine gültigen Beschlüsse fassen könne (Sauter/Schweyer/Waldner, Der eingetragene Verein, 20. Aufl. 2016, Rn. 174).
Eine andere Frage ist es, ob sich das Einberufungsorgan durch das Unterlassen der Einberufung der Mitgliederversammlung trotz satzungemäßer Pflicht dazu schadensersatzpflichtig macht oder einen wichtigen Grund für seine Abberufung liefert.
In beiden Fällen wäre sicherlich zusätzlich zu dem Satzungsverstoß ein Verschulden des Einberufungsorgans Voraussetzung. Bei der Nichtdurchführung einer Mitgliederversammlung wegen des Coronavirus aufgrund einer behördlichen Anweisung ist dies in keinem Fall und ansonsten in der Regel nicht gegeben. Denn die Nichtdurchführung der Versammlung dient auch dem Schutz der Gesundheit der Mitglieder.“
(Auszug aus der schriftlichen Ausarbeitung eines Vortrags von RA Nessler bei einer BDG-Infoveranstaltung am 09.04.2020)
Wir brauchen dringend einen Beschluss der Mitgliederversammlung. Was sollen wir tun?
Prüfen Sie kritisch, ob wirklich die dringende Notwendigkeit einer Beschlussfassung besteht. Oftmals ist es in Vereinen lediglich lieb gewordene Praxis, in Mitgliederversammlungen auch Entscheidungen zu treffen, die eigentlich nach Gesetz und/oder Satzung in die Entscheidungskompetenz des Vorstandes oder eines anderen Vereinsorgans fallen (sollten). Vielleicht ist die aktuelle Ausnahmesituation auch der richtige Anlass, diese bisherigen Gepflogenheiten kritisch zu hinterfragen.
Beim Abwägen kann es nicht schaden, auch die beiden folgenden Zitate im Hinterkopf zu haben.
„Mit dem Wirksamwerden der Bestellung entsteht für den Vereinsvorstand als gesetzlichem Vertretungs- und Geschäftsführungsorgan nicht nur das Recht, sondern auch die Pflicht zur eigenverantwortlichen Führung der Vereinsgeschäfte.“ (BGH, Urt. v. 12.10.1992, Az. II ZR 208/91)
„Räumt die Satzung einem Vorstandsmitglied eine bestimmte Vertretungsmacht ein, so spricht sie ihm damit regelmäßig zugleich diejenige Geschäftsführungsbefugnis [Entscheidungsbefugnis] zu, die mit dieser Vertretung untrennbar verbunden ist. Dies gilt schon deshalb, weil jede Vertretungshandlung (Außenverhältnis) zugleich ohne weiteres eine entsprechende Geschäftsführungsmaßnahme (Innenverhältnis) darstellt.” (BGH, Urt. v. 12.10.1992, Az. II ZR 208/91)
Sollten Sie am Ende tatsächlich zu der Überzeugung kommen, dass Sie dringend einer Beschlussfassung durch die Mitglieder bedürfen, sollten Sie prüfen, ob Sie den Beschluss der Mitglieder nicht außerhalb der Mitgliederversammlung herbeiführen können. Denn momentan ist nach § 5 Abs. 3 des Gesetzes auch ohne eine entsprechende Satzungsgrundlage eine Beschluss-fassung außerhalb einer formalen Mitgliederversammlung möglich:
„Abweichend von § 32 Absatz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs ist ein Beschluss ohne Versammlung der Mitglieder gültig, wenn alle Mitglieder beteiligt wurden, bis zu dem vom Verein gesetzten Termin mindestens die Hälfte der Mitglieder ihre Stimmen in Textform abgegeben haben und der Beschluss mit der erforderlichen Mehrheit gefasst wurde.“
Konkret bedeutet das:
- Der Vorstand kann eine Beschlussvorlage erstellen. Diese muss so formuliert sein, dass ein Mitglied alleine aufgrund der Ausführungen in der Beschlussvorlage oder deren Begründung erkennen kann, was beschlossen werden soll.
- Dieser Beschlussvorschlag ist dann mit seiner Begründung an alle Mitglieder und sonst nach der Satzung in der Mitgliederversammlung stimmberechtigten Personen zu versenden mit der Aufforderung, bis zu einem bestimmten Zeitpunkt die Stimme dazu abzugeben.
- Die Mitglieder können dann bis zu dem festgelegten Zeitpunkt ihre Stimme in Textform abgeben. Für die Einhaltung dieser gesetzlich geregelten Textform genügen z. B. ein einfaches E-Mail, ein Telefax aber auch ein Brief.
- Wenn bis zum festgelegten Zeitpunkt mindestens die Hälfte der Mitglieder ihre Ja- oder Nein-Stimme abgegeben haben, dann ist die Beschlussfassung als solche wirksam.
- Danach sind die Stimmen auszuzählen. Wird die für den Beschluss nach dem Gesetz oder der Satzung erforderliche Mehrheit erreicht, ist der Beschluss wirksam gefasst.
Stand: 03.04.2020
Auf ins Finale – Wer ist beim Bundeswettbewerb 2018 dabei?
Kleingärtnervereine haben sich gemeinsam mit ihren Kommunen einen Platz im Finale des Bundeswettbewerbs Gärten im Städtebau erkämpft. Sie wurden als Sieger der Vorentscheide der Länder gekürt und stellen sich jetzt dem kritischen Blick der Wettbewerbsjury. Das siebenköpfige interdisziplinäre Gremium besichtigt vom 16. bis 28. Juni alle Wettbewerbsbeiträge vor Ort. Die Route beginnt in Kassel und endet in Berlin.
Welche Kleingärtnervereine für ihre Kommune kämpfen, erfahren Sie online unter: www.kleingarten-bund.de/de/veranstaltungen/bundeswettbewerb/
Alle vier Jahre loben die Bundesregierung und der Bundesverband Deutscher Gartenfreunde den Wettbewerb „Gärten im Städtebau“ aus. Dieser Bundeswettbewerb ist Deutschlands wichtigster Ideenwettbewerb zur urbanen Gartenkultur, seine Ziele sind aktueller denn je: Kleingärten helfen besonders in verdichteten urbanen Räumen, soziale Spannungen abzufedern.
Denn sie ermöglichen mit ihren bewährten Strukturen seit ihrer Entstehung soziale Teilhabe und Umweltgerechtigkeit. Heute kommen neben dem Eigenanbau von Obst und Gemüse , also der Nahrungsversorgung weitere Ökosystemdienstleistungen für Nachhaltigkeit, Biodiversität, Klima-Resilienz und Stadtnatur, aber auch kulturelle Dienstleistungen wie Erholung, und Bewahrung des Handwerks Gärtnern hinzu.
Thomas Wagner Bundesverband Deutscher Gartenfreunde
Der phänologische Kalender – die Jahreszeitenuhr der Natur
Nach unserer Zeitrechnung beginnt bald wieder ein neues Jahr mit genau berechneten Terminen. Die Abläufe in der Natur stimmen aber nicht exakt mit diesen Terminplänen überein, da sie stark von der wechselhaften Witterung abhängen. Während in den Tropen und Subtropen die Vegetations- und Ruhezeiten der Pflanzen durch Regen- und Trockenzeiten ausgelöst werden, prägt in unseren Breiten die Durchschnittstemperatur den Zustand der Vegetation.
In unserer Vorstellung verbinden wir die vier Jahreszeiten mit bestimmten Bildern: Der Frühling bringt saftiges Grün, der Sommer die Blütenfülle, der Herbst lässt Früchte reifen, der Winter zeigt kahle Äste und Tannengrün. Doch die Natur hält sich nicht immer an den Kalender. Oft weht zum kalendarischen Frühlingsbeginn noch ein rauer Wind, oder es fällt sogar Schnee. Die Tätigkeiten im Garten müssen selbstverständlich mit den realen Verhältnissen im Einklang sein. Eine bessere Orientierung als der reguläre Kalender bietet hier der phänologische Kalender, dem langjährige Beobachtungen wiederkehrender Ereignisse in der Natur zugrunde liegen.
Die häufig belächelten Bauernregeln spiegeln dieses Wissen wider, wobei so manche „Weisheit“ durchaus kritische bewertet werden sollte. Aus diesen Überlieferungen entwickelte sich im 18. Jahrhundert „die Lehre der Erscheinungen“ – die Phänologie. Hier werden die Beobachtungen aus Land- und Forstwirtschaft, Meteorologie und Ökologie miteinander verknüpft. Der phänologische Kalender des Deutschen Wetterdienstes kennt für die Vegetation zehn Jahreszeiten. Entwicklungsstadien wie Blühbeginn und Reife bestimmter Pflanzen signalisieren den Beginn einer Jahreszeit.
Dieser Zeitpunkt kann jedoch je nach Landschaftsgebiet unterschiedlich sein. Witterungsbedingt gibt es oft Ausreißer, wodurch eine phänologische Jahreszeit extrem früh oder sehr spät beginnen kann. Im Vergleich jahrzehntelanger Aufzeichnungen vieler kleiner Gebiete zeigt sich trotz mancher Unregelmäßigkeiten eine Tendenz zur Verfrühung des Frühlings.
Tag des Gartens am 14. Juni: Auftakt in Berlin bereits im Mai
Auch dieses Jahr soll es wieder sprießen zwischen Asphalt und Beton:
Der Sommer ist die hohe Zeit des Gärtnerns, die am zweiten Juni-Sonntag mit dem Tag des Gartens, einer Initiative des Bundesverbandes Deutscher Gartenfreunde e.V. (BDG) ihren Höhepunkt finden wird.
Der Tag des Gartens steht in diesem Jahr unter dem Motto „Kleingärten: Lebendiges Grün für wachsende Städte“.
Die Auftaktveranstaltung zum deutschlandweiten Gartenfest-Marathon findet bereits im Mai in Berlin statt. Der BDG und der Landesverband Berlin der Gartenfreunde freuen sich, gemeinsam mit Gästen aus aller Welt am 20. Mai den „Tag des Gartens“ in Berlins lebendigem Bezirk Marzahn-Hellersdorf zu feiern – und das an zwei Orten zugleich: Auf dem IGA-Gelände, Standort „Gärten der Welt“ und in der angrenzenden Kleingartenanlage „Am Kienberg“ erwarten die Gäste ein buntes Sommerfest und Mitmachaktionen für die ganze Familie.
Als Vorreiter der Urban-Gardening-Bewegung machen die Kleingärtner mit diesem Tag auf die Notwendigkeit von Grün in den Städten aufmerksam: Viele der mehr als 14.000 Kleingärtnervereine Deutschlands öffnen am Tag des Gartens ihre Pforten – und machen das Glück des kleinen Grüns so für alle erlebbar. Besonders für Stadtbewohner bleibt der Kleingarten ein Refugium von unschätzbarem Wert: Ein Kleingarten ist nicht einfach nur ein Garten, er bietet Erholung und Ausgleich im Grünen – und zwar inmitten von Häusern und Straßen.
Kurzbericht zur Teilnahme am Managementseminar des BDG in Bremen
Vom 24.03. – 26.03.2017 nahmen die Gartenfreunde Reinhard Gering (Vorsitzender des Regionalverband Orlatal), Hans-Peter Wulff (Vorstandsmitglied Landesverbandes und Vorsitzender des Kreisverband Leinefelde-Worbis) und Dr. B.G. Wolfgang Preuß(Vizepräsident Landesverband und Vorsitzender des Regionalverband Altenburger Land) am Managementseminar des BDG in Bremen teil.
In den interessanten Ausführungen des Bundesfachberaters, Jürgen Sheldon zur Entwicklung des Wettbewerbes (eine historische Betrachtung) kam zu tragen, das neben Mönchengladbach mit dreimaliger Teilnahme, die Stadt Altenburg mit insgesamt fünfmaliger Teilnahme an Bundeswettbewerben der absolute Spitzenreiter ist.
Danach berichtete Heinz-Josef Claßen vom Verband Mönchengladbach über die Erfahrungen bei der Organisation des Wettbewerbs auf Bezirks- und Stadtebene. Am Samstag sprach dann Werner Heidemann (Geschäftsführer des Landesverbandes Westfalen und Lippe der Kleingärtner e.V. und Präsidiumsmitglied des BDG) zur Zielsetzung von Wettbewerben. Ein interessanter Beitrag wurde durch Dirk Sielmann (Vorsitzender des Landesverbandes der Gartenfreunde in Hamburg e.V. und Vizepräsident des BDG) zur Thematik “Wettbewerb als Chance für die Kontaktpflege zu Kommunal- und Landespolitik” vorgetragen.
“Der Bundeswettbewerb und seine Präsentation in der Öffentlichkeit” wurde durch Thomas Wagner(Wissenschaftlicher Mitarbeiter des BDG) referiert. Den Abschluß am Sonntag bildete der Vortrag von Marc-Oliver Krüger (Deutsche Fördermittelakademie Weinheim) zum Thema “Sponsoring und Fördergelder”. Eine insgesamt gelungene Veranstaltung des BDG deren Ergebnisse es nun gilt im Landesverband Thüringen umzusetzen.
Grüne Woche – Das Paradies ist überall
Berliner, Brandenburger und niedersächsische Kleingärtner hauchten der Blumenhalle auf der Internationalen Grünen Woche, die in diesem Jahr insgesamt modern zurückhaltend dekoriert war, floristisch buntes Leben ein. Die Gartenfreunde nahmen zum 500. Jubiläum der Reformation den Ausspruch Martin Luthers „Das Paradies ist überall“ wörtlich und gestalteten vom 20. bis 29. Januar ein Gartenparadies unterm Funkturm.
Natürlich gehörte der Beitrag der Berliner Kleingärtner erneut zu den Highlights der Messe. Zehn Tage lang betreuen die Berliner Laubenpieper das Kleingartenareal im Zentrum der Blumenhalle. Unterstützt wurden sie vom Landesverband Niedersächsischer Gartenfreunde und vom Landesverband Brandenburg der Gartenfreunde. „Umweltbewusst und natürlich gärtnern“, war das Motto, mit dem sich die Verbände präsentierten. Und das kam an!
Besucher konnten nicht nur Regenwürmer bei ihrer Wühltätigkeit oder beim Schlüpfen aus den Kokons beobachten:
Sie konnten selbst entscheiden, was aus Haushalt und Küche auf den Kompost und in den Hausmüll gehört. Großes Interesse fand die Herstellung von „Paperpots“, Recyclingtöpfe aus Altpapier zur Anzucht von Jungpflanzen. Da Kleingärten zunehmend im Fokus grüner Stadtentwicklungspolitik stehen, schaute Bundesumweltministerin Barbara Hendricks vorbei und ließ sich von den niedersächsischen Gartenfreunden die Bedeutung von Regenwürmern zur Entstehung eines guten Komposts erläutern.
1926 erstmals als schlichte Warenbörse veranstaltet, vollzog die internationale Ausstellung eine rasante Entwicklung hin zur weltgrößten Verbraucherschau für Landwirtschaft, Ernährung und Gartenbau. Den Namen erhielt die Grüne Woche bereits zu Beginn ihrer Karriere von Journalisten – nicht etwa, weil Bio bereits in den 30er Jahren ein Trend war, sondern wegen der vielen grünen Lodenmäntel, die die Straßen Berlins zur Agrar- und Jagdmessezeit belebten.
Artikel: Thomas Wagner, Bundesverband Deutscher Gartenfreunde
Grüner, bunter, vielfältiger Mit alten Sorten und Biosaatgut in ein natürliches Gartenjahr
Lange dauert es nicht mehr, bis es im Garten wieder anfängt zu grünen und zu sprießen. Damit nicht nur die Blätter grün sind, empfiehlt der Bundesverband Deutscher Gartenfreunde e. V. (BDG), im neuen Gartenjahr auf Natürlichkeit zu setzen. Alte Sorten und Saatgut aus biologischem Anbau bringen Abwechslung ins Beet und auf den Teller – und sind zudem ein wichtiger Beitrag zur biologischen Vielfalt.
„Der Hobbygarten ist der perfekt Ort, die schier unendliche Vielfalt von Obst und Gemüse zu entdecken“, erklärt Peter Paschke, Präsident des BDG. „Tomaten, Bohnen und Kürbisse zum Beispiel kommen in viel mehr Formen, Farben und Geschmacksrichtungen vor, als uns Supermarkt und Gartencenter glauben machen wollen.“ Grund genug, sich für die neue Gartensaison im Biosortiment der Saatguthändler nach alten, oft fast vergessenen Sorten umzusehen. Alte Sorten bringen Vielfalt Perfektes Aussehen und hohe Erträge galten lange als zentrale Qualitätsmerkmale für Obst- und Gemüsesorten. Auf der Strecke blieb dabei mitunter der Geschmack – und vor allem die Vielfalt. Gerade als Hobbygärtner lohnt es sich alte Sorten wiederzuentdecken. Denn hier kann man von roten Kartoffeln über blaue Bohnen bis zu besonders aromatischen Fleischtomaten wahre Schätze entdecken. Das entsprechende Saatgut findet man im versierten Fachhandel oder im Internet.
Da die alten Sorten „samenfest“ sind, also aus den Samen der Früchte neue Pflanzen gezogen werden können, werden zahlreiche Sorten auch über Börsen getauscht. Dem Entdeckergeist sind dabei kaum Grenzen gesetzt. Ob am Ende auch alles gelingt? Das erfordert mitunter etwas Geduld beim Ausprobieren, denn jeder Garten hat sein ganz eigenes Mikroklima, in dem einige Sorten besser wachsen als andere. Wer auf Nummer sicher gehen will, schaut gezielt nach alten Sorten aus der eigenen Region. Diese sind oft sogar robuster als Neuzüchtungen, da sie perfekt an die jeweiligen Bedingungen angepasst sind.
Biosaatgut erhöht die Artenvielfalt
Auch wer sich nicht gleich für große Experimente entscheidet, sollte bei der Auswahl des Saatguts genauer hinschauen und auf Bioqualität setzen. Denn hier finden sich keine sogenannten Hybriden, durch bestimmte Züchtungsformen gewonnene Pflanzen. Diese bringen zwar oft die dickeren Kartoffeln, lassen sich in der Regel aber nicht vermehren und verbreiten sich nicht von selbst. Das Saatgut muss jedes Jahr neu gekauft werden und die Sortenvielfalt ist deutlich eingegrenzt. Der Kauf von Biosaatgut ist deshalb immer auch ein Beitrag zur Artenvielfalt.
Zudem muss man sich beim Biosaatgut keine Sorgen um mögliche Rückstände von Pflanzenschutzmitteln machen. Zugegeben: Das Bio-Gemüse aus dem Garten fällt mitunter etwas kleiner aus und die Früchte sind weniger gleichförmig perfekt – dafür isst man nicht nur gesünder, sondern kann auch aus der ganzen Vielfalt der Natur schöpfen.